Anschluss an vorhandene Strukturen in Belgien und Bekanntmachung

2017 wurden in Belgien gleich drei ARIECs (Informations- und Expertisezentren der Arrondissements) gegründet: Das ARIEC Limburg, ARIEC Antwerpen und das PAALCO Namen. Aufgabe der ARIECs ist eine Sensibilisierung, Beratung und Unterstützung der Kommunen bei der behördlichen Bekämpfung der organisierten Kriminalität.

Die ARIECs bieten dabei praktische und juristische Unterstützung bei der Bearbeitung und Koordination einzelner Dossiers. Dies kann auf unterschiedliche Art und Weise geschehen, indem man z. B. relevante Partner (Stadt, Kommune, Polizei, Staatsanwaltschaft, Untersuchungsbehörden etc.) zusammenbringt, Fälle bespricht, spontane polizeiliche Maßnahmen organisiert und die für eine Erteilung von Genehmigungen erforderlichen Reglements und Protokolle erstellt.

Ein ARIEC ist vergleichbar mit einem niederländischen RIEC, jedoch mit einigen Unterschieden: Belgien besitzt zum einen kein RIEC-Abkommen, und der Austausch von Informationen erfolgt auf Protokollbasis. Zum anderen sind die ARIECs formell Bestandteil der Polizeiverwaltung. Ein weiterer Unterschied ist, dass in Belgien vorläufig noch kein landesweit übergreifendes Netzwerk besteht, wie etwa bei der RIEC-LIEC-Struktur in den Niederlanden. Außerdem verfügen die ARIECs einstweilen nur über sehr beschränkte finanzielle Mittel. Die ARIECs werden wie das EURIEC von Zuschüssen der EU aus Mitteln des Fonds für die Innere Sicherheit finanziert. Die EU-Zuschüsse für die ARIECs werden bis einschließlich 2021 gewährt. Im Anschluss wird erwartet, dass die ARIECs endgültig in polizeiliche Strukturen eingebunden werden.

Es wird angestrebt, das EURIEC an vorhandene Strukturen in Belgien, Deutschland und den Niederlanden anzugliedern. Deswegen ist das EURIEC u. a. immer auf Meetings der drei ARIECs zugegen, um Best Practices zu teilen und um gemeinsame Probleme zu besprechen. Auf diese Art und Weise folgt das EURIEC den Entwicklungen in Belgien auf dem Fuße und es können grenzüberschreitende Fälle vorgelegt sowie besprochen werden. Darüber hinaus erhielt das EURIEC die Möglichkeit, sich auf dem ersten Netzwerktreffen der sogenannten SPOCs (Single Point Of Contact) vorzustellen, das vom ARIEC Limburg organisiert wurde. Derartige Treffen sind eine hervorragende Möglichkeit, um das Bewusstsein in Belgien für den behördlichen, grenzüberschreitenden Ansatz zu erhöhen.