Expertenplattform Antwerpen-Tilburg

Als Antwort auf eine Anfrage der Stadt Antwerpen organisierte EURIEC eine Expertenplattform in der Gemeinde Tilburg. Die Stadt Antwerpen fragte (über das ARIEC Antwerpen) das EURIEC nach den Möglichkeiten, im Rahmen von Genehmigungsverfahren mit niederländischen Einwohnern Informationen von einer niederländischen Gemeinde anzufordern.

Thema der Expertenplattform war es, die gegebene Lage der Stadt Antwerpen kennenzulernen und weiter zu erforschen. Anschließend wurden verschiedene Möglichkeiten des Informationsaustausches diskutiert.

Es stellte sich jedoch heraus, dass eine Lösung der Frage nicht einfach ist. Ein großer Stolperstein scheint die Tatsache zu sein, dass dazu die Vorlage einer Liste von Genehmigungsantragstellern erforderlich wäre. Schließlich handelt es sich hier um einen Eingriff in die Privatsphäre, und dieser Eingriff sollte so gering wie möglich ausfallen. Je stärker in die Privatsphäre eingedrungen wird, desto dringender ist es, den Austausch auf eine explizite rechtliche Grundlage zu stellen. Deshalb werden die Parteien auf dem nächsten Treffen die Möglichkeiten prüfen, die ein eher schrittweises Vorgehen bieten könnte. In diesem Zusammenhang böten sich zunächst kleinere Eingriffe in personenbezogene Daten, wie z.B. die gemeinsame Nutzung von Passnummern, an. Darüber hinaus sollten die rechtlichen Standards, warum Sie solche Informationen wünschen, mehr oder weniger die gleichen sein. Bis zum nächsten Treffen soll daher ein Vergleich zwischen den rechtlichen Rahmenbedingungen in Belgien und den Niederlanden vorgenommen werden.